2020News veröffentlicht hier mitstenografierte Antworten des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer bei der Bürgerstunde am 2. September 2021 in Liebertwolkwitz bei Leipzig, die erstaunliche Wissenslücken offenbart. Die Redaktion ordnet die Antworten des Ministerpräsidenten ein.
Frage eines Bürgers:
Sehr geehrter Herr Kretschmer, vielen Dank für die Möglichkeit, Ihnen eine Frage stellen zu können. Ein Freund von mir, welcher Schulleiter ist, übergab mir vor einigen Tagen ein Anschreiben des Kultusministeriums von Sachsen, welches in Zusammenarbeit mit dem sächsischen Staatsministeriums für Soziales entwickelt wurde, in dem es um das Impfprogramm an allen sächsischen Schulen ab nächster Woche geht. Nach meinem Kenntnisstand haben die Schulen die Eltern darüber bis jetzt noch nicht informiert. Allenfalls ist in der Presse etwas darüber zu lesen.
Aus dem Schreiben des Kultusministeriums geht hervor, dass ab Montag die Schüler anonym befragt werden sollen, ob sie die Impfung möchten oder nicht. Das Kultusministerium schickte den Schulleitern außerdem eine Impfbroschüre des sächsischen Staatsministeriums für Soziales, welche die Schüler kommende Woche zum lesen erhalten.
In dieser Broschüre gibt es auf Seite 5 ein Kästchen, ich hab es Ihnen markiert, in dem steht ZITAT „ Wer entscheidet ob du geimpft wirst.“ Hier steht ZITAT „Im Einzelfall geht es auch ohne Einwilligung der Eltern dafür sind ausführliche Gespräche mit Arzt oder Ärztin nötig, um festzustellen ob du allein einwilligen kannst.“ ZITAT ENDE
Nach gestrigen Gesprächen mit Ärzten, Psychologen und einer Fachanwältin für Medizinrecht wurde uns von allen Seiten mitgeteilt, dass „bei einem Medikament mit Notfallzulassung, welches sich in der Studie befindet, kein Kind selbst entscheiden darf, auch nicht durch Gespräche mit einem Arzt, ob es dieses verabreicht bekommt.“
Auch wird in dieser Broschüre für Schüler gefragt, „ob die Impfung sicher ist“ und diese Frage wird direkt mit „ ja“ beantwortet.
Erste Frage: Warum sagt man an dieser Stelle nicht ehrlich, dass diese Impfung nach faktischen Zahlen des Paul Ehrlich Institutes, mehr schwere Nebenwirkungen wie alle Impfstoffe in den letzten 20 Jahren zusammen aufweist?
Zweite Frage an Sie: Werden sie sich dafür einsetzen, dass dieser Inhalt der Broschüre noch einmal richtig geprüft und ggf geändert wird, BEVOR diese am Montag an die Schüler verteilt wird.
Antwort von Herrn Kretschmer:
Sie haben mehrere Dinge gesagt, die man gerade rücken muss. Das Erste ist die These, dass ein Kind nicht gegen den Willen der Eltern ein Medikament verabreicht bekommen soll, das sich in einer Notfallzulassung hat oder in einer Studie ist. Das ist richtig. Die Impfstoffe die wir haben, sind zugelassen. Also die haben keine Notzulassung.
Zwischenfrage des Bürgers:
„Also die haben eine Vollzulassung?“
Antwort von Herrn Kretschmer:
Ja, die haben eine Vollzulassung. Wir haben als Bundesrepublik Deutschland im Dezember des vergangenen Jahres darauf bestanden und wir als Sachsen auch, übrigens damals unter Druck auch einiger gesellschaftlicher Kreise, die es damals anders haben wollten, erst die richtige Zulassung, dann der Impfbeginn. Großbritannien ist anders verfahren. (Anmerkung der Redaktion: nein, die Impfung hat eine Notfallzulassung, eine bedingte, auf ein Jahr befristete Zulassung in der EU, weil wesentliche Studien noch nicht abgeschlossen sind. Hier die Fundstelle für Comirnaty, hier die für Moderna. Für Deutschland ist das Paul-Ehrlich-Instituts ausweislich seiner Pressemitteilung der Empfehlung der bedingten Zulassung des Moderna-Impfstoffs gefolgt)
Zweitens die These, die Sie gesagt haben, die Impfstoffe, der Impfstoff habe mehr Nebenwirkungen als alle Impfstoffe der letzten zwanzig Jahre kann schon deswegen nicht stimmen, weil 3, 4 oder 5 Impfstoffe vorhanden sind. Also von daher stimmt das auch nicht. (Anmerkung der Redaktion: jeder einzelne der Corona-Impfstoffe weisst mit Blick auf die gemeldeten Nebenwirkungen für sich allein eine Schädigungsanzahl auf, die weit oberhalb der Schädigungen der für alle anderen Impfstoffe (Polio, Masern, Tetanus etc.) in den letzten 16 Jahren eingetreten sind. Laut Bericht des Paul-Ehrlich-Instituts sind bei 92.376.787 Impfungen sind in Deutschland aktuell 131.671 Verdachtsfälle, 1.225 Todesfälle und 1.873 bleibende Schäden gemeldet worden. Zum Vergleich: In 16 Jahren (2003-2019) gab es in Deutschland bei 625 Millionen unterschiedlicher Impfdosen lediglich 456 Todesfälle! Dies sind nur die gemeldeten Schädigung. Erfahrungsgemäss werden nur 1-10 Prozent der Schäden überhaupt gemeldet).
Und ich finde das, was hier steht richtig, im Einzelfall ohne Einwilligung der Eltern, wenn der Arzt oder die Ärztin feststellt, dass du alleine Einwilligungsfähig bist. Und das wird, je älter man ist, je näher man an die 18 kommt, je wahrscheinlicher und je näher man an die 8 äh 12 Jahre ist, je unwahrscheinlicher und von daher entspricht es auch der Rechtsprechung in vielen anderen Punkten, dass Jugendliche vor allen Dingen natürlich auch eine eigene Persönlichkeit sind ,die auch selbst entscheiden kann. So. (Anmerkung der Redaktion: Nein. „Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags geht in seiner Stellungnahme zur Impfpflicht von Kindern davon aus, dass es sich bei der Impfung aufgrund der möglichen Impfreaktionen und Nebenwirkungen unterschiedlicher Intensität und Dauer um einen schwerwiegenden Eingriff handelt. Dem ist zuzustimmen. Darüber hinaus berührt das Thema Covid-19-Impfung eine solche Vielzahl von komplexen medizinischen und psychosozialen Fragen, dass die Entscheidungsfindung schon für einen Erwachsenen äußerst anspruchsvoll ist. Die Anforderungen an die geistige Reife des Jugendlichen sind daher in diesem Fall so hoch, dass ihnen ein Minderjähriger kaum genügen kann. Hinzu kommt, dass die Impfstudien der Hersteller erst 2022 abgeschlossen sein werden, weshalb bei genauer Betrachtung die Impfungen gegenwärtig noch einen teilweise experimentellen Charakter haben“, wie das Netzwerk kritischer Richter und Staatsanwälte unter Quellenangaben aus der Rechtssprechung ausführt.)
Ich würde, ich finde das auch richtig, diese anonyme Befragung. Wir haben ja das extra so gemacht, dass da auch kein Druck in irgend einer Art und Weise entsteht. Wir wollen wissen, wie viele Kinder wollen sich quasi impfen lassen, das wird in aller Regel mit einer engen Abstimmung mit den Eltern passieren. Und dann wird die Infrastruktur geschaffen, entweder in der Schule oder im Impfzentrum, wahrscheinlich eher im Impfzentrum und dann können die jungen Leute sich impfen lassen. Also ich finde das absolut richtig und einen grossen Glücksfall, dass es uns gelungen ist, in so kurzer Zeit so viele Impfstoffe zu schaffen, unter denen man auswählen kann, die auch von ihren Studien her ganz klar zeigen, dass sie sicher sind und dass alle eine große Wirkung entfalten und ich finde, wir sollten diesem großen medizinischen Fortschritt dankbar sein und froh sein, dass wir einen Impfstoff haben, der kostenlos zur Verfügung steht für uns alle. (Anmerkung der Redaktion: Die Impfstoffe haben so gut wie keine Wirkung. Sie sind nicht sicher).
